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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der AV Visionen GmbH / Produktion
1. Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Geltungsbereich
Die AV Visionen GmbH („AV Visionen“) erbringt ihre Lieferungen, Leistungen und Angebote ausschließlich auf der Grundlage dieser Liefer-  und  Zahlungsbedingungen, es sei denn, in einem Individualvertrag zwischen der AV Visionen und dem Auftraggeber ist etwas anderes vereinbart.

2. Vertragsabschluss, Preise

2.1
Angebote der AV Visionen werden erst mit schriftlicher Bestätigung des Auftrages durch die AV Visionen verbindlich.

2.2
Für den Fall, dass nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen eintreten, behält sich AV Visionen das Recht vor, die im Auftrag vereinbarten Preise nachträglich  zu erhöhen. Das gilt insbesondere für Preiserhöhungen der Lieferanten. Solche nachträglichen Preiserhöhungen wird AV Visionen dem Auftraggeber nachweisen.

2.3
Sind Mehrarbeiten notwendig, die im Vertrag nicht vereinbart wurden, kann AV Visionen diese zusätzlichen Leistungen dem Auftraggeber in Rechnung stellen. Übersteigt der Aufpreis 10% des Gesamtpreises, darf AV Visionen diese Mehrarbeiten nur nach schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers ausführen.

2.4
Vorarbeiten wie Muster, Entwürfe, Skizzen etc. wird AV Visionen dem Auftraggeber nach Aufwand in Rechnung stellen.

2.5
Alle Kosten, die der AV Visionen durch Änderungen entstehen, die der Auftraggeber nach erteilter Druckgenehmigung  bzw. Pressfreigabe veranlasst, trägt der Auftraggeber.

3. Zahlungsbedingungen  

3.1
Die Rechnung bzw. Rechnungsposition wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung  oder  Lieferbereitschaft  (Holschuld,  Annahmeverzug) ausgestellt, sofern  nicht  über  Sammelrechnung  wöchentlich, vierzehntägig oder monatlich abgerechnet wird.

3.2
Die Zahlungsfristen laufen vom Rechnungsdatum an. Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist soweit nichts anderes vereinbart; innerhalb von 30 Kalendertagen nach  Rechnungsdatum ohne Abzug durch Banküberweisung zu leisten.  

3.3
Bei Aufträgen, die in Teilquoten geleistet werden, können der geleisteten Arbeit entsprechende Zwischenrechnungen erstellt und Teilzahlungen gefordert werden.

4. Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

4.1
Verschlechtert sich die wirtschaftliche Lage des Auftraggebers nach Vertragsabschluss in einer Weise, dass Anlass zu der Befürchtung besteht, dass der Auftraggeber nicht mehr in der Lage sein wird, einen wesentlichen Teil seiner vertraglichen Verpflichtung zu erfüllen, ist die AV Visionen berechtigt, ihre im Vertrag zugesagte Leistung verweigern. Dieses ist z. B. der Fall, wenn beim Auftraggeber das Konkursverfahren oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren beantragt worden ist.

4.2
Der Auftraggeber ist nur dann zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

5. Eigentumsvorbehalt 

5.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen  Eigentum von AV Visionen. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung aus der  gesamten Geschäftsverbindung. 

5.2
Die Forderungen des Auftraggebers  aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der  Auftraggeber schon jetzt an AV Visionen ab; AV Visionen nimmt diese Abtretung an. Ungeachtet der Abtretung  und des Einziehungsrechts von AV Visionen ist der Auftraggeber zur Einziehung solange berechtigt, wie er seinen Verpflichtungen gegenüber den Lieferanten nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Auf Verlangen von AV Visionen hat der Auftraggeber die zur Einziehung erforderlichen Angaben  über die abgetretenen Forderungen AV Visionen zu machen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Nimmt der Auftraggeber Forderungen aus einer Weiterveräußerung  der Vorbehaltsware in ein mit einem Dritten, insbesondere mit einem  Kunden  bestehendes  Kontokorrentverhältnis auf,  so  gilt  der  jeweilige  abgetretene  Saldo  bis  zur Höhe unserer Forderungen als abgetreten.

5.3
Der Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur berechtigt und ermächtigt, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf AV Visionen übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware (z. B. Verpfändung, Sicherungsübereignung) ist der Auftraggeber nicht berechtigt. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist er auf Verlangen von AV Visionen verpflichtet, die Abtretung dem Drittbesteller zur Zahlung an uns bekannt zu geben sowie die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen offenzulegen.

5.4
Eine etwaige Be- und Verarbeitung der Vorbehaltswaren nimmt der Auftraggeber für AV Visionen vor, ohne dass für letztere Verpflichtungen daraus entstehen. Bei Verarbeitung,  Verbindung,  Vermischung  oder  Vermengung  der Vorbehaltswaren mit anderen,  nicht  AV Visionen gehörenden Waren, steht AV Visionen der dabei entstehende Miteigentumsanteil an den neuen Sachen im Verhältnis des Fakturenwertes der Vorbehaltsware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Auftraggeber das Alleineigentum an der neuen Sache, so sind sich die Vertragspartner darüber einig, dass der Auftraggeber die AV Visionen im Verhältnis des Fakturenwertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unentgeltlich für AV Visionen verwahrt.

6. Gefahrtragung, Versand

6.1
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben wurde. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die AV Visionen nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.

6.2
Versandwege und Versandmittel sind, sofern nicht anders vereinbart, der Wahl von AV Visionen überlassen. Verpackungsmaterial wird zum Selbstkostenpreis zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet.

6.3
Die Lieferung wird nur auf Wunsch und  Kosten  des Auftraggebers transportversichert.

7. Lieferzeit, Lieferung

7.1
Die Lieferzeit gilt als nur annähernd vereinbart, es sei denn, es wurde ein fester Liefertermin schriftlich vereinbart.

7.2
Wird für die Lieferzeit ein Zeitraum vereinbart, so beginnt dieser mit dem Tage der Absendung der Auftragsbestätigung und endet an dem Tag, an dem Tag an dem AV Visionen die Ware versendet oder wegen Versandunmöglichkeit einlagern lässt. Verzögerungen der Leistungen von Auftragnehmer aufgrund einer verspäteten Materiallieferung durch den Auftraggeber hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten. In einem solchen Fall verschiebt sich der vereinbarte Fixtermin gem. Ziffer 7.1 um die entsprechende Verzögerung der Materiallieferung durch den Auftraggeber.

7.3
Für die Dauer und die Prüfung der übermittelten Daten, Drucke, Fertigmuster, Blaupausen, Stimmproben (für Synchronfassungen), Abnahme-DVDs /-Blu-rays usw. durch den Auftragnehmer bzw. den Auftraggeber wird die Lieferzeit jeweils unterbrochen, und zwar vom Zeitpunkt der Absendung an den Auftraggeber bis zum Zeitpunkt des Eintreffens einer Stellungnahme des Auftraggebers.

7.4
Bei nachträglichen Änderungen des Vertrages, die die Lieferfrist beeinflussen, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.

7.5
Liefer-  und  Leistungsverzögerungen  aufgrund von höherer Gewalt oder von Ereignissen, die AV Visionen die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen hat AV Visionen auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Das gilt auch für Verzögerungen, die bei Lieferanten von AV Visionen oder deren Unterlieferanten eintreten. AV Visionen wird den Auftraggeber unverzüglich benachrichtigen, sobald solche Bedingungen eintreten oder absehbar sind.

AV Visionen ist berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Dauert die Behinderung länger als drei Monate, ist der Auftraggeber nach angemessener  Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird AV Visionen von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Auftraggeber daraus keine Schadensersatzansprüche herleiten.

8. Abnahmeverzug

8.1
Wenn der Auftraggeber nach Ablauf  einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung die Abnahme verweigert, kann AV Visionen vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

8.2
Nimmt der Auftraggeber die Lieferung innerhalb einer  angemessenen Frist nach Fertigstellung  bzw. bei avisiertem Versand nicht ab oder ist ein Versand infolge von Umständen, die die AV Visionen nicht zu vertreten hat, längere Zeit unmöglich, kann die AV Visionen die Lieferung für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers bei einem Spediteur einlagern.

9. Prüfung & Beanstandungen

9.1
Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Waren sowie der zur Korrektur übersandten Vor-  oder  Zwischenerzeugnisse  in jedem  Falle zu prüfen. Das gilt insbesondere für Produkte, die zur Weiterverarbeitung, Zusammenfügung  oder sonstigen Verbindung mit weiteren Produkten bestimmt sind. Die Pflicht des Auftraggebers zur Prüfung der gelieferten Waren besteht auch, wenn Ausfallmuster übersandt wurden. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druck- bzw. Pressfreigabe auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst während der Fertigung nach der Druckfreigabe entstanden oder erkannt werden konnten. Das Gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung.

9.2
Beanstandungen offensichtlicher Mängel si nd unverzüglich innerhalb einer Ausschlussfrist von einer Woche nach Erhalt der Ware zu erheben. Versteckte Mängel kann der Auftraggeber innerhalb von sechs Monaten vom Zeitpunkt der Abnahme anzeigen.

9.3
Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.

9.4
Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Der Prozentsatz erhöht sich bei Auflagen bzw. Stückzahlen bis zu 10.000 Exemplaren auf 10 %.

9.5
Geringfügige Beanstandungen der gelieferten Ware berechtigen den Auftraggeber nicht zur Zurückbehaltung von Teilen der Vergütung. Beanstandungen sind geringfügig, wenn der Wert der Nachbesserung bzw. Neulieferung voraussichtlich weniger als 10 % der Gesamtvergütung beträgt. Größere Beanstandungen berechtigen lediglich zur  Zurückbehaltung  des zweifachen Wertes der Nachbesserung bzw. Neulieferung. Dem Auftraggeber steht kein Zurückbehaltungsrecht der Vergütung  bzw. eines Teiles der Vergütung zu, wenn AV Visionen die Beanstandungen schriftlich anerkennt und sich zur Nachbesserung oder Neulieferung verpflichtet.

10. Gewährleistung,  Sachmängelgewährleistungsansprüche

10.1
AV Visionen GmbH gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit wesentlichen Mängeln behaftet sind. Die Herstellung der Vertragsprodukte erfolgt mit der gebotenen Sorgfalt. Die Parteien sind sich jedoch darüber bewusst, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.

10.2
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist schadhaft, so hat AV Visionen - nach ihrer Wahl - Ersatz zu  liefern oder nachzubessern.

10.3
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Auftraggeber; sie endet sechs Monate nach dem Tag der Auslieferung.

10.4
Lässt AV Visionen eine ihr gestellte angemessene Nachfrist verstreichen, ohne Ersatz geleistet oder den Mangel behoben zu haben, oder schlägt die Nachbesserung fehl, so hat der Auftraggeber unter  Ausschluss aller anderen Ansprüche ein Rücktrittsrecht. Für Ersatzlieferungen und Nachbesserungsarbeiten haftet AV Visionen im gleichen Umfang wie für den ursprünglichen Liefergegenstand. Für Ersatzlieferungen beginnt die Gewährleistungsfrist jeweils neu.

11. Schadensersatzansprüche

11.1
AV Visionen haftet nicht für Schäden, die durch eine mangelhafte Prüfung des Auftraggebers gemäß 9.1 entstanden sind.

11.2
Die AV Visionen haftet nur für vertragstypische und bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden, sofern der Schaden nicht durch grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten der AV Visionen verursacht wurde. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet die AV Visionen nur, wenn es sich um eine Verletzung von Hauptpflichten oder wesentlichen Nebenpflichten handelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die AV Visionen generell nicht, sofern es sich nicht um für die Vertragserfüllung wesentliche Kardinalpflichten handelt, auf deren Erfüllung der Kunde besonders vertraut.

11.3
Für Schäden an anderen als denen von der AV Visionen für den Kunden hergestellten Produkte (Mangelfolgeschäden) haftet AV Visionen außerhalb der Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes nicht.

12. Haftung für Farb- und Materialabweichungen

12.1
Bei farbigen Reproduktionen in einem Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Gleiches gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck.

12.2
Für die Lichtechtheit, Beständigkeit und Regelmäßigkeit der Farben sowie für die Beschaffenheit  von Klebebeschichtungen, Lackierungen, Klebungen und Oberflächenveredelung  haftet AV Visionen nur insoweit, als Mängel der Materialien vor deren Verwendung bei sachgemäßer Prüfung objektiv erkennbar waren.

12.3
Für materialbedingte Abweichungen haftet  AV Visionen nicht, wenn der Auftraggeber diese Materialien zur Verwendung bestimmt hat.

12.4
Soweit AV Visionen bestimmte Sonderarbeiten durch eine dritte Firma hat ausführen lassen, gelten die Bedingungen in 12.1 entsprechend.

12.5
Für erhebliche Abweichungen in der  Beschaffenheit der von AV Visionen beschafften Materialien (Papier, Kunststoffe, Folien, Kartons usw.) haftet AV Visionen nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den Materiallieferanten. In einem solchen Fall ist  AV Visionen von ihrer Haftung befreit, wenn sie ihre Ansprüche gegen die Lieferanten an den Auftraggeber abtritt. AV Visionen haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen die Materiallieferanten, etc. durch eigenes Verschulden nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind.

13. Datenanlieferung,  Materialbereitstellung

13.1
Sämtliche an AV Visionen gelieferten Daten müssen Sicherheitskopien sein.

13.2
Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verarbeitbarkeit der von ihm bereitgestellten Materialien und Daten. Die AV Visionen ist berechtigt Material abzulehnen, das ihr für die Ausführung des Auftrages als ungeeignet erscheint.

13.3
Für Produktmängel, die aus fehlerhaften Daten und Materialien des Auftraggebers resultieren, übernimmt die AV Visionen keine Haftung.

 

14. Urheberrecht

14.1
Der Auftraggeber garantiert, dass er an den zur Fertigung übergebenen Materialien, sowie den darauf befindlichen Inhalten alle erforderlichen (musikalischen, textlichen oder grafischen) Urheber- und Nutzungsrechte und/oder alle anderen erforderlichen Lizenz- oder Markennutzungsrechte besitzt, bzw. die erforderliche Genehmigung Dritter eingeholt hat.

14.2
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber wird die AV Visionen über gegen ihn aus diesem Grund erhobene Ansprüche unverzüglich in Kenntnis setzen.

15. Korrekturen, Korrekturabzüge

15.1
Korrekturabzüge, Andrucke und Testpressungen sind vom Auftraggeber auf Satz und sonstige Fehler zu überprüfen und der AV Visionen druckreif/pressfertig erklärt zurückzugeben. Die Prüfung durch den Auftraggeber schließt die Richtigkeit und Verwendbarkeit von computerlesbaren Codierungen  (z. B. „Barcodes“  etc.), die mit dem Produkt drucktechnisch  oder  auf  sonstige Weise verbunden sind, ein. Die AV Visionen haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler.

15.2
Für Verzögerungen infolge der verspäteten Rücksendungen haftet AV Visionen nicht.

15.3
Für die deutsche Rechtschreibung ist die letzte Ausgabe des Dudens maßgebend.

16. Periodische Arbeiten

16.
Verträge über  regelmäßig wiederkehrende  Druck-, Fertigungs-  und  Pressarbeiten  können  ordentlich nur mit einer Frist von 3 Monaten zum Schluss eines Monats  gekündigt  werden,  soweit  nicht  etwas  abweichendes vereinbart wurde. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt daneben unberührt.

17. Erfüllungsort, Gerichtsstand

17.1
Erfüllungsort ist Berlin.

17.2
Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem  Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, soweit auch der Auftraggeber Vollkaufmann ist, das Landgericht Berlin.

18. Sonstiges

18.1
Mündliche Nebenabreden sind nicht  getroffen. Abänderungen dieser AGB müssen schriftlich vereinbart werden.

18.2
Die Rechtsbeziehungen zwischen AV Visionen und dem Auftraggeber unterliegen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts ausschließlich deutschem Recht.