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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der AV Visionen GmbH / Vertrieb

I. Allgemeines
1. Nachstehende Bedingungen gelten für alle Lieferungen der AV Visionen GmbH an den Besteller. Diese Bedingungen regeln die gesamten Rechtsbeziehungen über Verkauf bzw. Erwerb von Mediaprodukten jeglicher Art (u.a. Tonträger, Bildtonträger aller Formate, z.B. VHS, DVD etc.) der AV Visionen GmbH. Abweichende Vereinbarungen und Zusicherungen sind nur gültig, wenn sie von der AV Visionen GmbH schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch für der Auftragserteilung zugrunde liegende Bezugsbedingungen des Bestellers. Mündliche, telefonische sowie durch Beauftragte der AV Visionen GmbH getroffene Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch AV Visionen GmbH.
2. Als örtlich zuständig für alle sich aus dem Geschäftsverkehr des Bestellers mit AV Visionen GmbH ergebenden Streitigkeiten werden die Gerichte in Berlin vereinbart, sowie nicht gesetzliche Regelungen entgegenstehen. AV Visionen GmbH ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB durch die Gerichte für ungültig erklärt werden, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
4. Die Vertragsbeziehungen der AV Visionen GmbH zu dem Besteller beurteilen sich ausschließlich nach deutschem Recht.

II. Preise
1. Alle Lieferungen erfolgen zu den jeweils von AV Visionen GmbH bestimmten Listenpreisen und Rabatten, wobei Änderungen vorbehalten sind, es sei denn, der einzelnen Bestellung liegt eine abweichende schriftlich bestätigte Vereinbarung zugrunde. Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.
Erfolgt eine Bestellung zu Nettopreisen, so ist eine solche Lieferung von jeglicher Bonifizierung und Rabattierung ausgeschlossen.
2. Der Versand der bestellten Ware erfolgt mit den üblichen Verkehrsmitteln (Bahn, Post, LKW etc.) auf Rechnung der AV Visionen GmbH auf Gefahr des Bestellers (Versendungskauf).
Die Art des Versandes wird von der AV Visionen GmbH bestimmt. Bei Bestellungen unter gültigem Mindestbestellwert wird zusätzlich eine Versandkostenpauschale (Bearbeitungsgebühr) erhoben.
Besondere Wünsche des Bestellers hinsichtlich der Versendungsart oder Versicherung (gegen Bruch-, Transport- oder Feuerschäden) sind auf jeder Bestellung gesondert zu vermerken. Die durch besondere Wünsche des Bestellers entstehenden Mehrkosten gehen zu dessen Lasten.

III. Zahlung
1. Zahlungen haben ausschließlich an AV Visionen GmbH zu erfolgen.
2. Zahlungen an AV Visionen GmbH sind innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen netto Kasse zu leisten.
3. Abzüge an Rechnungsbeträgen sind nur im Falle ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zulässig.
4. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber, nicht an Erfüllungs Statt, und unter Berechnung aller Einzugsspesen. Wechsel werden von AV Visionen GmbH nicht entgegengenommen.
5. Mit Ansprüchen gegen die AV Visionen GmbH kann der Besteller nur dann aufrechnen oder das Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung des Bestellers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel gegen AV Visionen GmbH vorliegt.
6. Werden Zahlungen gestundet oder später als vereinbart geleistet, so ist AV Visionen GmbH berechtigt, ohne besondere Mahnung Zinsen in Höhe des jeweils gesetzlich festgelegten Zinssatzes in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

IV. Eigentumsvorbehalt
1. Die von AV Visionen GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Bestellers gegenüber AV Visionen GmbH Eigentum der AV Visionen GmbH.
2. Die gelieferte Ware bleibt darüber hinaus auch nach Bezahlung der speziellen Lieferrechnungen Eigentum der AV Visionen GmbH, sofern AV Visionen GmbH aus anderen Lieferungen an den Besteller noch Forderungen zustehen und die Rechnungswerte der Warenbestände des Bestellers, die sich noch im Eigentum der AV Visionen GmbH befinden, den Saldo der noch offenen Forderungen nicht um mehr als 20 % übersteigen.
3. Veräußert der Besteller Waren, die sich im Eigentum der AV Visionen GmbH befinden, auf Rechnung weiter, so tritt die entstehende Kaufpreisforderung aus dieser Lieferung an Stelle der gelieferten Ware. Diese Kaufpreisforderung gilt mit ihrer Entstehung als an AV Visionen GmbH abgetreten. Der Besteller ist verpflichtet, AV Visionen GmbH-Waren in seinen Rechnungen an Dritte als solche zu kennzeichnen.
4. Wird im Eigentum von AV Visionen GmbH stehende Ware oder werden an Stelle dieser Ware getretene Forderungen durch Gläubiger des Bestellers gepfändet, so hat der Besteller hiervon AV Visionen GmbH unverzüglich und unter Übersendung der entsprechenden Unterlagen und unter Beifügung einer entsprechenden eidesstattlichen Versicherung, dass die gepfändete Ware oder die gepfändeten Forderungen im Eigentum der AV Visionen GmbH stehen, Mitteilung zu machen, sowie die Kosten von Maßnahmen zur Beseitigung dieser Pfändung, insbesondere von Interventionsprozessen zu tragen.

V. Zahlungsverzug / Bonität
1. Kommt der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen und den aus dem Eigentumsvorbehalt der AV Visionen GmbH hervorgehenden Verpflichtungen nicht gehörig nach, stellt er seine Zahlungen ein oder wird über sein Vermögen ein gerichtliches Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet, so werden alle ausstehenden Forderungen der AV Visionen GmbH gegen den Besteller sofort fällig. Werden die fälligen und/oder fällig gewordenen Forderungen nicht sofort bezahlt, ist AV Visionen GmbH berechtigt, die ihrem Eigentumsvorbehalt noch unterliegenden Waren auf Kosten des Bestellers sicherzustellen und zurückzunehmen, sowie die Forderungsabtretungen den Schuldnern gegenüber offenzulegen und die Forderungen einzuziehen. Der Besteller ist verpflichtet, AV Visionen GmbH alle hierzu notwendigen Auskünfte zu erteilen und entsprechende Unterlagen auszuhändigen. Darüber hinaus ist der Besteller verpflichtet, den Beauftragten der AV Visionen GmbH das Betreten der Geschäfts- und Lagerräume des Bestellers zu gestatten und die noch im Eigentum der AV Visionen GmbH befindliche Ware an die Beauftragten der AV Visionen GmbH herauszugeben.
2. Befindet sich der Besteller in Zahlungsverzug oder hat sich die Vermögenslage des Bestellers ungünstig gestaltet, ist die AV Visionen GmbH berechtigt, aufgegebene Bestellungen zurückzubehalten bzw. nach eigener Wahl Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen, ohne zum Ersatz eines eventuell daraus entstehenden Schadens des Bestellers verpflichtet zu sein.
3. Für den Fall, dass ein Scheck oder ein Abbuchungsauftrag nicht termingerecht eingelöst wird, oder Umstände beim Bestellen eintreten, die nach Auffassung von AV Visionen GmbH die Gewährung eines Zahlungszieles nicht mehr rechtfertigen, kann AV Visionen GmbH sämtliche gegen den Besteller bestehenden Forderungen - auch wenn hierfür Schecks gegeben worden sind - sofort fällig stellen und sonstige Kreditzusagen widerrufen.

VI. Lieferung
1. Die Ausführung der Bestellung erfolgt entsprechend der Liefermöglichkeiten der AV Visionen GmbH. Teillieferungen sind zulässig, sofern keine anderweitige Vereinbarung mit dem Besteller getroffen ist. AV Visionen GmbH ist nicht verpflichtet, Waren zu liefern, die sich bei AV Visionen GmbH oder Konzerngesellschaften entweder nicht mehr in der Produktion befinden oder die nicht mehr im Lager vorrätig sind, obwohl diese sich eventuell noch in den Katalogen oder Angebotslisten befinden.
2. Wird die Lieferung nicht innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Eingang der Sendung unter Vorlage des Lieferscheines oder der Rechnung durch den Besteller beim AV Visionen GmbH beauftragten Kundenservice schriftlich gerügt, gilt die Bestellung als auftragsgemäß erfüllt.

VII. Rücksendung / Umtausch
1. Bestellte Ware kann nicht umgetauscht werden, sofern nicht schriftlich eine anderweitige Vereinbarung getroffen worden ist.
2 Rücksendungen von Waren erfolgen ausschließlich auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
3. Rücksendungen haben frei Haus ausschließlich an AV Visionen GmbH, c/o Eurotape Media Services GmbH, Buckower Chaussee 134 in 12277 Berlin zu erfolgen.
4. Rücksendungen werden nur durch AV Visionen GmbH, c/o Eurotape Media Services GmbH (s.o.), und nur nach Veranlassung durch einen Beauftragten der AV Visionen GmbH und vorbehaltlich der Erfüllung folgender Voraussetzungen angenommen:
a) Genehmigung durch AV Visionen GmbH;
b) die Ware wurde nachweislich von AV Visionen GmbH geliefert;
c) die Ware befindet sich noch im derzeitigen Verkaufsprogramm;
d) die Ware befindet sich im wiederverkaufsfähigen Zustand;
e) die Rücksendung ist mit den erforderlichen Dokumenten (Paketsticker und gültiger Retourenschein) versehen.
4. Unter Berücksichtigung einer angemessenen Bearbeitungszeit und Bearbeitungsgebühr erteilt AV Visionen GmbH Gutschriften in Höhe des Bezugspreises der zurückgesandten Ware. Der Besteller ist nicht berechtigt, eine Verrechnung der zurückgesandten Ware vor Erteilung der Gutschrift durch AV Visionen GmbH vorzunehmen (siehe auch III. Ziff. 3).
AV Visionen GmbH ist berechtigt, sämtliche Gutschriften mit Forderungen, die AV Visionen GmbH gegen den Besteller hat, zu verrechnen, und zwar auch dann, wenn diese Forderungen noch nicht fällig sind. Ein eventueller Saldo zugunsten des Bestellers wird erst nach dem Ende der Geschäftsbeziehung ausbezahlt.
5. Sofern der Besteller Fremdware oder durch AV Visionen GmbH nicht genehmigte Retourenware an AV Visionen GmbH sendet, ist AV Visionen GmbH nach eigener Wahl berechtigt, diese Ware an den Besteller zurückzusenden oder den Besteller zu benachrichtigen und die Ware zu vernichten, sofern der Besteller nicht innerhalb von 4 (vier) Wochen nach der Benachrichtigung die Rücksendung der Ware verlangt. AV Visionen GmbH ist berechtigt, den Besteller mit den Kosten der Rücksendung bzw. der Vernichtung zu belasten.

VIII. Gewährleistung
1. Die Lieferung von Waren erfolgt in einwandfreier Beschaffenheit. Offene Mängel sind innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Eingang der Sendung unter Vorlage des Lieferscheines schriftlich geltend zu machen. Für die Geltendmachung versteckter Mängel gilt eine Ausschlussfrist von 6 (sechs) Monaten. Diese Fristen gelten soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.
2. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt grundsätzlich Ersatzlieferung.
3. Ein Anspruch auf Wandlung (Gutschrift nach Rücksendung der anerkannt minderwertigen Ware) besteht nur, wenn Ersatzlieferung nicht innerhalb angemessener Frist nach Anerkennung der Beanstandung erfolgt.
4. Ansprüche auf Minderung oder weitergehenden Schadenersatz sind ausgeschlossen.

IX. Vermietung, Verleih und Kopierung von Mediaprodukten der AV Visionen GmbH
Die Vermietung, der Verleih oder vergleichbare Umgehungsgeschäfte (z.B. Verkauf mit Rückgaberecht) der von AV Visionen GmbH gelieferten Mediaprodukte ist nur mit ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung der AV Visionen GmbH gestattet. Das gleiche gilt für jede Überspielung sowie Nachahmung von Mediaprodukten, soweit dies nicht ausdrücklich durch das Urhebergesetz oder ein anderes Gesetz gestattet ist.

X. Zusatzbedingungen für Verkaufs-Mediaprodukte
1. Verkaufs-Mediaprodukte: Die von AV Visionen GmbH gelieferten Verkaufs-Mediaprodukte sind ausschließlich zum Verkauf an Wiederverkäufer und zum Verkauf an den Endverbraucher zum Zwecke der privaten Vorführung bestimmt. Jegliche darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere der Verleih und die Vermietung von Verkaufs-Mediaprodukten ist verboten und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
2. Jugendschutz: Sofern die dem Kunden gelieferten Mediaprodukte aus Jugendschutzgründen mit Alterskennzeichnung versehen sind, ist der Kunde verpflichtet, die angebrachten Altersfreigaben unbedingt zu beachten. Die vorgenannten Produkte dürfen nur an Personen abgegeben werden, die das angegebene Alter erreicht haben. Im Zweifel muss sich die Person ausweisen. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen einzuhalten.


Stand: 12.10.2007


In der Schweiz ansässige Läden sind Kunden der VIZ Media Switzerland SA. Für diese gelten die AGB dieser Firma.